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Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 24.01.2017

VG Rathaus

Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:
1. Bürgerfragestunde Teil 1; max. 30 Minuten
2. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.12.2016
3. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.12.2016 getroffenen Beschlüsse
4. Mietzuschuss Schützengesellschaft Tell e.V.
5. Medienausstattung Grundschule Uttenreuth
6. Abgabe der Verkehrssicherungspflicht für den Waldkindergarten
7. Kiha Lummerland – Krippenplätze 2017 a) Information Bedarfsermittlung Krippenplätze b) Mögliche Unterbringung Krippe IV c) Festlegung Krippenräume d) Ggf. Beauftragung Planer Umbaumaßnahmen
8. Erweiterung Stellenplan Waldkindergarten
9. Friedhof Uttenreuth – Neue Urnenwand a) Beschluss zum Bau einer weiteren Urnenwand b) Festlegung Größe der neuen Urnenwand c) Festlegung Standort neue Urnenwand d) Ggf. Beschluss von weiteren Maßnahmen im Friedhof Uttenreuth
10. Dorfplatz Weiher, Genehmigung der Planung
11. Grundsatzbeschluss Fuhrpark gemeindlicher Bauhof
12. Schwarzer Adler; Anschaffung eines neuen Kassensystems
13. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Am Brandbach“ der Gemeinde Dormitz; Stellungnahme der Gemeinde Uttenreuth
14. Erweiterung Stellenplan Bauhof
15. Anpassung Mietzuschuss Theatergruppe
16. Zuwendungen 2017 für Vereine und sonstige Einrichtungen
17. Ausbau der OD Weiher, Entscheidung über die Ausführung der Treppe und Rampe Habernhofer Weg
18. Informationen, Anfragen, Sonstiges
19. Bürgerfragestunde Teil 2

Es fehlen: Fr. Kreitz (GAL), Hr. Hauffe (CSU), Hr. Wölfel (BG)
Die Tagesordnungspunkte zum Dorfplatz und zur Rampe in Weiher werden vorgezogen, da der Planer bereits anwesend ist. Die Kindergartenbeiträge werden verschoben, da die Elternbeiräte noch bis 14.2. Stellung nehmen können.

TOP 1. Bürgerfragestunde Teil 1; max. 30 Minuten
Am früheren Kindergarten Lummerland wachse die Hecke sehr weit über den Gehweg. Die Verwaltung wird den Eigentümer anschreiben.
Die neuen Pfosten an der Sägmüller- Marloffsteiner Straße seien sehr schwer zu sehen. Hr. Hr. Ruth (Bürgermeister): sie entsprechen den Vorschriften.
Letztes Jahr sei beschlossen worden, dass offene Gemeinderatsbeschlüsse auf der Homepage in einer Liste geführt und der Stand dokumentiert werde. Die angedachte Beschlussfortschreibung wird noch vermisst.

TOP 4. Mietzuschuss Schützengesellschaft Tell e.V.
Inzwischen zahlen alle Vereine für die Nutzung gemeindlicher Räume eine einheitliche Miete. Für die Schützengesellschaft fehlt diese Vereinbarung noch. Der Bürgermeister schlägt vor, für die Bemessung des Mietpreises nur den Aufenthaltsbereich heran zu ziehen, dies seien 68 qm.
Der Vorschlag wird mit einer Gegenstimme angenommen.

TOP 5. Medienausstattung Grundschule Uttenreuth
Hr. Ruth: In den Vorjahren wurde oft verkabelt, jetzt geht die Vernetzung der Klassenzimmer mit WLAN über Accesspoints viel einfacher. Diese seien jetzt angeschafft worden. Ziel sei, dass es in jedem Klassenzimmer zusätzlich ein Whiteboard und eine Dokumentenkamera gebe.
Fr. Kleinsorge (Schulrektorin) erläutert: die Lehrerinnen wünschten sich seit 2010, dass es im Klassenzimmer Internet gebe, da dies im Unterricht vermehrt eingesetzt werde. Die perfekte Ergänzung dazu seien Whiteboard, Dokumentenkamera, Soundsystem und ein Beamer. Eine Dokumentenkamera könne alles aufnehmen und an der Wand zeigen, dies spare die herkömmlichen Folien. Die Darstellung sei farbig und auch eine Vergrößerung sei möglich. Ein Notebook mit Internetanschluss sei nötig, weil viele Unterrichtsfilme der Mediathek des Kultusministeriums nur online verfügbar seien. Ein Herunterladen der Filme sei auf Grund der Dateigrößen schwierig. Das Kultusministerium gebe Empfehlungen zur Ausstattung der Schulen heraus, dort werde dieses empfohlen. Die bisherigen 2 Ausstattungssätze seien 2015 aus übrigen Mitteln und aus den Musikvorführungen finanziert worden. Da die Anschaffung letztes Jahr abgelehnt worden sei, werde sie nun erneut beantragt.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) schlägt einen Ortstermin zu den Whiteboards vor, um sich eine genauere Vorstellung der Medieneinrichtung machen zu können. Ferner sollte auch der Stand der Barrierefreiheit angeschaut werden.
Der Ortstermin findet allgemeine Zustimmung.
Die in der Beschlussvorlage genannte Sprechanlage kann nun doch repariert werden.
Die Kosten für die WLAN-Router und den Accesspoint werden nachträglich gegen 3 Stimmen gebilligt.

TOP 6. Abgabe der Verkehrssicherungspflicht für den Waldkindergarten
Das Gelände des Waldkindergartens muss 2 mal jährlich auf seine Sicherheit z.B. möglicher Astbruch, kontrolliert werden. Die Gemeinde ist hierfür als Betreiberin des Kindergartens zuständig. Die Arbeiten werden für ca. 600 €/Jahr einstimmig vergeben.

TOP 7. Kiha Lummerland – Krippenplätze 2017 a) Information Bedarfsermittlung Krippenplätze b) Mögliche Unterbringung Krippe IV c) Festlegung Krippenräume d) Ggf. Beauftragung Planer Umbaumaßnahmen
Die bisherigen Anmeldungen für Kindergarten und Krippe zeigen, dass zum Herbst eine weitere Krippengruppe fehlt. Niemand kann einschätzen, ob es sich um eine kurzzeitige oder langfristige Erhöhung handelt.
Die Verwaltung schlägt als kurzfristige Lösung den Umbau der Personalräume oder des Jugendtreffs vor.
Hr. Leeb (BG) sieht es als falsches Signal, wenn der Jugendtreff geschlossen werde.
Fr. Ronimi-Göbel (Die Unabhängigen): es habe bereits einmal eine Gruppe in der Esperstraße gegeben, dies sollte nochmals realisierbar sein.
Hr. Hirschmann (GAL) möchte lieber alle Kinder im Lummerland zusammen betreut haben.
Fr. Ronimi-Göbel: dann müsse erst eine Lösung für die Jugend gefunden werden, dann könne der Jugendtreff anders verwendet werden. Kann der Jugendtreff evtl. in den Räumen der MIB unterkommen?
Der Bürgermeister berichtet, es habe sich ein neuer Jugendpfleger beworben und könne jetzt angestellt werden.
Der Bedarf an einer weiteren Krippengruppe wird zur Kenntnis genommen, auch die vorgestellten Lösungen werden zur Kenntnis genommen.

TOP 8. Erweiterung Stellenplan Waldkindergarten
Die Aufstockung der Stunden für die Leitung des Waldkindergartens wird auf Grund der zusätzlichen Gruppe einstimmig genehmigt.

TOP 9. Friedhof Uttenreuth – Neue Urnenwand a) Beschluss zum Bau einer weiteren Urnenwand b) Festlegung Größe der neuen Urnenwand c) Festlegung Standort neue Urnenwand d) Ggf. Beschluss von weiteren Maßnahmen im Friedhof Uttenreuth
Auf Grund der Bestattungszahlen ergibt sich auf dem Friedhof Bedarf für eine zusätzliche Urnenwand. Ferner stehen aus dem letzten Jahr noch die Begradigung der Wege und eine Durchforstung der Bepflanzung an.
Hr. Horlamus (SPD) hält es für unrentabel, das alte Pflaster wieder zu benutzen. Es müsse sauber gemacht und gelagert werden. Der Hauptweg müsse nicht erneuert werden.
Fr. Ronimi-Göbel (Die Unabhängigen) hält eine Wand im Anschluss an die bestehende für zu wuchtig – sie wolle keine „Uttenreuther Mauer“
Fr. Schobert (CSU): Könne man Urnen statt in einer Wand in einem Turm realisieren?
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Die Unabhängigen hätten in der letzten Sitzung eine Überplanung beantragt um diese Probleme zu vermeiden. Ohne diese Planung werde es nur ein Flickwerk. Sie schlage vor den Beschluss um ein Konzept zu erweitern, damit ein stimmiges Bild entstehe.
Hr. Ruth möchte ein Konzept mit beauftragen, damit in Zukunft klar sei, wohin eine neue Wand zu bauen sei.
Hr. Hirschmann (GAL): am Rand entlang Urnenwände bauen sei gut, so solle man es machen, eine Planung sollte dennoch bald angestoßen werden.
Frau de la Camp (Die Unabhängigen): auch der Wiesenbestattungsbereich sei schon sehr voll, eine Erweiterung wäre notwendig.
Hr. Leeb (BG):es könne ruhig eine Mauer sein, man brauche keine weitere Planung
Hr. Ruth gibt zu Bedenken, dass in der Richtung hinter der Mauer die Erweiterungsfläche liege, der Zugang sollte nicht verbaut werden.
Fr. Fink (SPD) bittet zu der Besprechung die ev. Kirche einzuladen, da auch dort ein Teil der Wege saniert werden müsse.
Es wird mit einigen Gegenstimmen beschlossen eine Wand für 36 Urnen in Verlängerung der bisherigen Wand aufstellen zu lassen.
Die Ausbesserungen in der Bepflanzung bei der Aussegnungshalle und der Seitenwege werden einstimmig beschlossen.
Die Mehrheit des Gemeinderates entscheidet sich gegen die Erstellung eines Konzeptes zur weiteren Entwicklung des Friedhofes.
Mit 8 gegen 6 Stimmen entscheidet der Gemeinderat vor der Ausbesserung der Bepflanzung um die Aussegnungshalle ein Konzept zur Friedhofsbepflanzung für ca. 2000€ erstellen zu lassen.

TOP 10. Dorfplatz Weiher, Genehmigung der Planung
Herr Schönfelder (Planer) stellt seine nach den Vorschlägen des letzten Treffens verbesserte Planung vor: Die Einmündung von der Hauptstraße wird von 7,50m auf 4,50m verschmälert. Das bestehende Beet in der Mitte wird bis zum Kriegerdenkmal platzartig gestaltet. Die anderen Randbereiche bleiben weitgehend bestehen. Somit knickt die Rosenbacher Straße zunächst links dann rechts ab, was den Verkehr verlangsamen wird. Der platzartige Bereich wird mit einem anderen Belag ausgeführt und zur Straße durch Bäume optisch abgegrenzt. Der Standort der Bäume muss in der Feinplanung mit dem Verlauf der Kanalrohre abgestimmt werden. Vor dem Kriegerdenkmal könne ein Brunnen gebaut werden. Auch die Radler führen in die platzartige Fläche ein und dann gelte gegenseitige Rücksichtnahme, auch für Fußgänger. Es sollen unbefestigte Flächen bleiben. Der Gehweg werde Richtung Rosenbach weitergeführt. Die Bushaltestelle werde an die Straße westlich des Platzes verlegt. Anlieger müssten keine Beiträge zur Umgestaltung leisten,
Hr. Leeb (BG): findet die Planung sympathisch, aber Baumscheiben fehlen. Hr. Schönfelder: ja, man könne Baumscheiben auch in der nicht befestigten Fläche laufen lassen, das werde die Detailplanung zeigen.
Hr. Scherzer (CSU): sieht gut aus, aber da er es jetzt das erste Mal gesehen habe, sei es schwer zu beschließen.
Hr, Horlamus (SPD): Die Planung sollte den Bürgern vorgestellt werden, dann sollte der GR entscheiden.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): es müsse nur ein Bus von Rosenbach kommend dort halten, der dann weiter nach Erlangen führe(es stiegen 2-3- Leute ein). Den Bus zum Wenden gebe es nicht mehr, daher sei ein Bushäuschen kaum notwendig. Sie bittet zudem den Plan ins Ratsinfosystem zu stellen.
Hr. Hirschmann (GAL) erkundigt sich nach dem Zeitplan. Hr. Schönfelder: Die Umsetzung könne erst entschieden werden, wenn die Entwurfsplanung da sei. Zeit für eine Vorstellung bei den Bürgern sei auf jeden Fall. Die Möglichkeit des Bushaltes sollte man erhalten.
Hr. Leeb: Vermutlich sei ein Board notwendig, damit Gehbehinderte in den Bus steigen könnten.
Fr. de la Camp (Die Unabhängigen): Wo bleiben die Container? Der Bürgermeister: sie können im Gewerbegebiet aufgestellt werden, seien dort aber für Kinder und Fußgänger schwerer erreichbar. Wollen wir das wirklich? Hr. Schönfelder: Sie könnten auch neben der Haltestelle stehen und eingehaust werden.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): kann man die Container probeweise jetzt in das Gewerbegebiert setzen? Der Bürgermeister wird dieses anordnen.
Der GR nimmt von der Planung einstimmig Kenntnis und billigt diese. Sie soll nun den Bürgern vorgestellt werden.

TOP 11. Grundsatzbeschluss Fuhrpark gemeindlicher Bauhof
Auf Grund der gestiegenen Anzahl der Mitarbeiter besteht am Bauhof Bedarf für ein weiteres Fahrzeug.
Hr. Horlamus (SPD): Wo parkt das Fahrzeug?
Das Fahrzeug kann kurzfristig beim Streugut stehen, langfristig müsse eine bereits länger geplante Halle gebaut werden.
Es besteht langfristig Bedarf mehrere der existierenden Fahrzeuge auszutauschen, jetzt wird nur die Anschaffung eines neuen Multifunktionsfahrzeuges einstimmig beschlossen. Die weiteren Fahrzeuge müssen in den Haushalten der nächsten Jahre eingeplant werden.

TOP 12. Schwarzer Adler; Anschaffung eines neuen Kassensystems
Ein Kassensystem ist Teil des zu vermietenden Großinventars und muss daher von der Gemeinde bezahlt werden – mit 3 Gegenstimmen beschlossen.

TOP 13. 3. Änderung des Flächennutzungsplanes mit gleichzeitiger Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Gebiet „Am Brandbach“ der Gemeinde Dormitz; Stellungnahme der Gemeinde Uttenreuth
Fr. Schuck (Die Unabhängigen) schlägt als Anregung vor, dass der Geh- und Radweg weiter ausgebaut werde und der Radweg innerorts auf der Straße abmarkiert werde.
Hr. Leeb (BG): Die Häuser werden zu mehr Verkehr in Weiher führen, er möchte anregen auf die Verkehrsprobleme hinzuweisen.
Die beiden Anregungen werden aufgenommen, weitere Bedenken gibt es nicht – einstimmig

TOP 14. Erweiterung Stellenplan Bauhof
Für den Bauhof war bereits eine halbe Gärtnerstelle beschlossen. Nun fällt im Waldkindergarten zusätzliche Arbeit im Rahmen von ca. 9 Wochenstunden an, daher soll die Stelle auf Vollzeit erweitert werden.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) schlägt vor, die Stelle wahlweise in Voll- oder Teilzeit auszuschreiben.
Die Gärtnerstelle wird von 28 Std. bis Vollzeit ausgeschrieben – einstimmig

TOP 15. Anpassung Mietzuschuss Theatergruppe
Durch die Anpassung der Mieten aller Vereine kann der Sonderzuschuss der Theatergruppe gestrichen werden. Sie zahlt nun 144€/Monat – einstimmig

TOP 16. Zuwendungen 2017 für Vereine und sonstige Einrichtungen
Wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung vertagt.

TOP 17. Ausbau der OD Weiher, Entscheidung über die Ausführung der Treppe und Rampe Habernhofer Weg
Hr. Schönfelder (Planer): Ausgangspunkt sei die Sperrfläche auf der Straße gewesen, dort solle nun eine Querungshilfe entstehen. Zu beiden Seiten der Treppe werde es Schiebe-Rampen für Kinderwagen und Räder geben, und in der Mitte einen Handlauf. Zusätzlich werde eine flachere Rampe (6%) von Westen her zur Querungshilfe geführt. Alles zusammen werde 127.000€ kosten. 35.000€ davon für die Stützmauer Richtung Straße, ca. 55.000€ für die Treppe, der Rest für die Rampe. Es stehe nun zur Diskussion, ob wirklich beides gebaut werden solle oder auf die Treppe zu Gunsten einer breiteren Rampe verzichtet werden solle.
H. Horlamus (SPD): Eine breite Rampe sei leichter zu räumen.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) ist sich sicher, dass bei Wegfall der Treppe dort ein Trampelpfad entstehen werde und möchte die Treppe.
Hr. Leeb (BG): Die Rampe sei wichtig und die Treppe eher verzichtbar.
Hr. Hirschmann (GAL): die Treppe ist nötig, damit die Querungshilfe angenommen wird.
Der Bürgermeister: Es müsse heute entschieden werden, was dort gebaut werden solle und stellt die einzelnen Punkte zur Abstimmung
Die Treppe wegzulassen wird mit 3 Gegenstimmen abgelehnt.
Treppe und Rampe sollen gebaut werden. Die Treppe schmäler und mit nur einer Schiebe-Rampe, die Rampe so breit, dass sie mitgeräumt werden kann. Mit 10 gegen 4 Stimmen angenommen.

TOP 19. Bürgerfragestunde Teil 2
Bezieht das Pflanzenkonzept am Friedhof auch den evangelischen Teil ein? Ja
Am Freitag kam die Zustimmung des Denkmalschutzes zur Sanierung des Schwarzen Adler.
Wie geht es mit der Radachse Neunkirchen-Dormitz-Uttenreuth-Erlangen weiter? Der Übergang an der Kalchreuther Straße soll gebaut werden, dann kann weiter geplant werden.
Für die Eislauffläche wird ein anderer Untergrund benötigt, weil das Wasser versickert bevor sich eine Eisfläche bilden kann.