Automatisch gespeicherter Entwurf

Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 09.05.2017

VG Rathaus

Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:
1. Bürgerfragestunde Teil 1; max. 30 Minuten
2. Bekanntgabe der in der nicht öffentlichen Sitzung vom 04.04.2017 getroffenen Beschlüsse
3. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 04.04.2017
4. Ausscheiden von Herrn GR Kurt Hauffe aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
5. Vereidigung von Frau Christine Kuttenhofer als nachrückendes Mitglied im Gemeinderat Uttenreuth
6. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
7. Grundschule Uttenreuth a) Schaffung Barrierefreiheit b) Räumliche Erweiterungsmöglichkeit Kinderbetreuung c) Ggf. Beauftragung Architekt
8. Sanierung der Mauer am Schlössla hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung und weiterer Ingenieurleistungen
9. Kauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes
10. Schwarzer Adler – Bodenbelag Biergarten
11. Sanierung alte Schule, Esperstraße, Uttenreuth hier: Vergabe von Ingenieurleistungen.
12. Antrag „Die Unabhängigen“, Grundsatzbeschluss: Zuschüsse Energiekonzepte
13. Nachtragsvereinbarung zum Netznutzungsvertrag öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie
14. Überlassung von gemeindlichen Flächen
15. Billigung der Netzüberprüfung durch die ESTW AG
16. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGKF)
17. Hochwasserschutz Uttenreuth und Weiher, weitere Erkundungen
18. Sanierung der Staatsstraße 2240, Ortsdurchfahrt Weiher
19. Straßenbeleuchtung am Röthanger
20. Kirchweihbaumständer in Weiher
21. Sonnenschutz Wohnung Erlanger Straße 4-6, Wohnung Nummer 12, Antrag an die Eigentümerversammlung
22. Kanalauswechslung, Festlegung der Reihenfolge
23. Beschaffung von Feuerwehrüberjacken FF Uttenreuth, Löschgruppe Weiher
24. Informationen, Anfragen, Sonstiges
25. Bürgerfragestunde Teil 2

Hr. Mirsberger (CSU) fehlt
TOP 14 wird in die nicht öffentliche Sitzung geschoben. TOP 11 wird abgesetzt.

TOP 1 Bürgerfragestunde Teil 1; max. 30 Minuten
Es werden Fotos vom Platz am Schlössla gezeigt, die deutlich machen, dass er sehr verschmutzt ist. Hr. Ruth (Bürgermeister) wird die Verwaltung beauftragen sich um das Aufräumen zu kümmern.
War es ein Formfehler, dass die Online Petition nicht stattgefunden hat? Hr. Ruth: Der Gemeinderat habe in seiner letzten Sitzung einstimmig beschlossen, dass Bürgerbegehren den Vorgaben des Gesetzgebers entsprechen müssen. Die persönliche Unterschrift einer Mindestzahl von Wählern ist erforderlich. Diese Voraussetzung war nicht erfüllt. Die Bürger werden auf Nachfrage von der Verwaltung bei der Formulierung unterstützt.
Hr. Hauffe: Wie ist der Stand des Glasfaserausbaus? Hr. Ruth: Die Zusage ist erteilt, und nun muss innerhalb eines Jahres gebaut werden. Die Gemeinde lässt bei Grabungsarbeiten (z.B. Wasser, Abwasser) immer Leerrohre für Glasfaser mit verlegen.
Der Sandfang im Graben in Weiher soll gereinigt werden.
Wann wird der Weiherbach in Uttenreuth ausgebaggert? Hr. Ruth: zusammen mit dem Hochwasserschutz.
Fr. de la Camp bittet, noch einmal nachzufragen, ob die Ampel vor der Bäckerei Böhm nachts abgeschaltet werden kann.
Hr. Hirschmann: Für den Abriss der ehemaligen Metzgerei Fürsattel und die Sanierung der Mauer am Schlössla gibt es Mittel aus der Städtebauförderung.
Im Schwarzen Adler wird es nach der Sanierung getrennte Küchen für kalte und warme Speisen geben.
Fr. Schobert: Stellen die Reisighaufen am Waldkindergarten eine Feuergefahr dar? Hr. Funk: Es wäre besser sie zu entfernen. Hr. Ruth wird mit der Försterin sprechen.
Hr. Funk bittet die ehemaligen Fürsattelparkplätze zu Kurzparkplätzen zu machen. Fr. Schuck würde lieber den ganzen Platz als Kurzparkzone ausweisen.
Hr. Leeb: Wann wird Baubeginn für die Sanierung der Staatsstraße in Weiher sein? Hr. Ruth: Am 30.5. kommt das staatl. Bauamt, um die Detailplanung vorzustellen. Der Dorfplatz sollte lieber nach der Straße saniert werden, damit der Platz durch den Umleitungsverkehr nicht gleich wieder zerstört wird.

TOP 4 Ausscheiden von Herrn GR Kurt Hauffe aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
Hr. Hauffe (CSU) zieht aus dem Ortsgebiet weg. Der Bürgermeister bedankt sich für die gute Zusammenarbeit.

TOP 5 Vereidigung von Frau Christine Kuttenhofer als nachrückendes Mitglied im Gemeinderat Uttenreuth
Herr Laternik hat die Wahl zum Gemeinderat nicht angenommen, daher rückt Frau Christine Kuttenhofer nach. Sie nimmt die Wahl an.

TOP 6 Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
Den Sitz von Hr. Hauffe (CSU) im Bauausschuss übernimmt Fr. Kuttenhofer (CSU)
Den Sitz im Wasserzweckverband übernimmt Fr. Schobert (CSU), Vertreter wird Hr. Mirsberger (CSU)

TOP 7 Grundschule Uttenreuth a) Schaffung Barrierefreiheit b) Räumliche Erweiterungsmöglichkeit Kinderbetreuung c) Ggf. Beauftragung Architekt
Ursprünglich waren Treppenlifte geplant. Das hätte keine komplette Barrierefreiheit ergeben. Die aktuelle Lösung sieht 2 Aufzüge und 2 Rampen (In die Aula und von dort auf die Bühne) vor und kostet ca. 215.000 €
Hr. Scherzer (CSU): Das Konzept sei gut, aber es müsse erst 2032 umgesetzt sein. Man solle lieber noch warten.
Hr. Hirschmann (GAL) korrigiert, es müsse bis 2023 fertig sein! Die Kosten Erscheinen ihm sehr günstig.
Hr. Ruth bestätigt diesen ersten Kostenvoranschlag und weist auf eine Förderung von 50% hin.
Fr. Schobert (CSU) stört sich am Begriff Barrierefreiheit und findet die Maßnahmen nicht notwendig.
Fr. de la Camp (Die Unabhängigen): Ist bei 2 Liften die Feuersicherheit gegeben? Hr. Ruth: Ja, dies werde in der Genehmigung nochmals geprüft.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Das Geld sei für Aufzüge und Rampen geplant. Gibt es eine Behindertentoilette? Hr. Ruth: eine solche sei im EG, die Türen der Klassenzimmer sind jetzt schon breit genug.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) schlägt vor, den östlichen Aufzug in das noch weiter östlich gelegene Treppenhaus zu verschieben um ggf. den Anbau mit erschließen zu können.
Der Gemeinderat beschließt mit 12:4 Stimmen die Barrierefreiheit in der Grundschule bis Schuljahresbeginn 2018/19 herzustellen, die Planung fortzusetzen, die Förderanträge zu stellen und die Verschiebung des östlichen Aufzuges zu prüfen.
Hr. Ruth: Bzgl. der Erweiterung von MIB und Hort soll eine Begehung mit dem Architekten stattfinden, damit der GR sich selber ein Bild machen kann. – Dieser Teil wird von der TO abgesetzt.
Hr. Seufert (CSU) schlägt einen Hort in Weiher vor.
Hr. Ruth favorisiert die Idee eines Waldhortes, eventuell unter der Obhut eines Vereins.

TOP 8 Sanierung der Mauer am Schlössla hier: Vergabe der Ingenieurleistungen für die Tragwerksplanung und weiterer Ingenieurleistungen
Hr. Ruth berichtet, die Mauer solle komplett abgebaut werden, da sie kein Fundament habe. Die Mauer gehöre der Gemeinde. Sie sei gekauft worden, als sie das letzte Mal kaputt war. Damals habe der Eigentümer kein Geld zur Sanierung gehabt. Es müsse nur die Mauer bis zum Treppenaufgang saniert werden, beim Rest werden nur die Fugen ausgebessert.
Der linke Baum sei krank und werde wohl fallen. Der andere sei erhaltungswürdig.
Fr. Kreitz (GAL) möchte wissen, wie der gute Baum behandelt werde, um nicht erneut die Mauer zu schädigen?
Der Gemeinderat stimmt einstimmig dafür die Planung mit 13.000€ zu beauftragen.

TOP 9 Kauf eines Geschwindigkeitsmessgerätes
Die Geschwindigkeits-Messanlage am Seniorenwohnheim sollte nach Westen versetzt werden, um mehr Sonne zu bekommen.
Die Anschaffung eines weiteren mobilen Gerätes für die Standorte Weiher, Rosenbacher Straße und Röthanger im Wechsel wird einstimmig beschlossen.

TOP 10 Schwarzer Adler – Bodenbelag Biergarten
Hr. Ruth: Die Holzterrasse im Innenhof des Schwarzen Adler sei verfault, der Pächter habe angeboten die Hälfte der Kosten für ein neues Pflaster mitzuzahlen. Es sei dunkles, rutschhemmendes Betonpflaster geplant. Da der Biergarten auch für Hochzeiten verwendet werde, sei eine Befestigung sinnvoller als Schotter.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, die Holzterrasse durch Platten zu ersetzen. Vom Bauamt ist ein Pflaster auszuwählen, welches zum Ensemble passt und wertig ist. Voraussetzung ist, dass der Pächter die Hälfte der Kosten trägt.

TOP 12 Antrag „Die Unabhängigen“, Grundsatzbeschluss: Zuschüsse Energiekonzepte
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) erläutert: In der Gemeinde stehen verschiedene Baumaßnahmen wie z.B. ehemaliger Rewe Getränkemarkt und Metzgerei Fürsattel an. Für zukunftsfähiges Bauen sei eine moderne Energieversorgung wichtig, dies müsse bereits bei der Planung berücksichtigt werden. Für kleinere Maßnahme könne ein Energienutzungskonzept und für größere Maßnahmen ein Energienutzungsplan erstellt werden. Die Erstellung beider Konzepte werde vom Landratsamt und vom Freistaat gefördert. Die Gemeinde müsse lediglich 3 Angebote für die Erstellung eines Energiekonzeptes einholen. Diese werden dann zur Beschlussfassung dem Gemeinderat vorgelegt.
Hr. Leeb (BG) möchte den Grundsatzbeschluss auf den Förderzeitraum (Ende 2020) begrenzen. einstimmig

TOP 13 Nachtragsvereinbarung zum Netznutzungsvertrag öffentlicher Verkehrswege zur Versorgung mit elektrischer Energie
Die Konzessionsabgabe für Landwirte wurde gestrichen, da sie an anderer Stelle Nachlässe erhielten. Wegen der unklaren Sachlage wird der Punkt einstimmig vertagt.

Top 15 Billigung der Netzüberprüfung durch die ESTW AG
Das Wasserwerk hat aus erhöhtem Wasserverbrauch in der Nacht auf einen Wasserrohrbruch in Uttenreuth geschlossen. Durch modere Geräte, die durch Schwingungen in den Rohren erkennen wo das Leck ist, konnte dieses in der Eichendorffstraße lokalisiert werden. Die Kosten von gut 9000€ für diese Überprüfung werden einstimmig gebilligt.

TOP 16 Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundlicher Kommunen (AGKF)
Hr. Ruth: Die Mitgliedschaft in der AGFK sei ein wichtiger Schritt, um den Radverkehr in Uttenreuth zu fördern. Im Rahmen der Straßensanierung gebe es noch viele Detailfragen. Es gehe darum, gute Radverbindungen zu bauen ohne die Autofahrer zu gängeln. Als Dorf könne Uttenreuth aber nur kleinere Maßnahmen umsetzen.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Verkehrs- und Innenminister Herrmann habe sein Radverkehrsprogramm vorgestellt. Es solle mehr Menschen zum Radfahren bringen. Die AGFK werde daher auch vom Land gefördert.
Hr. Hirschmann (GAL): Alle Fraktionen hatten Förderung des Radverkehrs in ihrem Wahlprogramm. Die Gemeinde wolle bei der Sanierung der Staatstraße aktiv werden. Auch nach Marloffstein werde ein Radweg gebaut. Gute Unterstellmöglichkeiten für Fahrräder gehörten ebenfalls dazu. Die AGFK werde in ein paar Jahren prüfen, ob die Gemeinde Fortschritte gemacht habe. Er schlage Fr. Esther Schuck als Fahrrad-Beauftragte vor.
Hr. Seufert (CSU) hält solche Arbeitsgemeinschaften für nicht allzu sinnvoll. Die Gemeinde könne auch so aktiv werden.
Hr. Ruth: Es werde z.B. eine Begehung geben, bei der Verbesserungsvorschläge von Fachleuten gemacht würden.
Dem Antrag auf Aufnahme in die AGFK und der Bestellung von Fr. Schuck zur Fahrradbeauftragten wird mit 14:2 zugestimmt.

TOP 17 Hochwasserschutz Uttenreuth und Weiher, weitere Erkundungen
Für die Feinplanung des Hochwasserschutzes sind weitere Maßnahmen notwendig: eine artenschutzrechtliche Prüfung, eine terrestrische Vermessung und eine Baugrunderkundung. Die Beauftragung wird mit einer Gegenstimme beschlossen.

Top 18 Sanierung der Staatsstraße 2240, Ortsdurchfahrt Weiher
Für die weitere Planung zur Sanierung der Staatsstraße in Weiher ist über den Belag des Geh- und Radweges zu entscheiden. Die Verwaltung schlägt fasenloses Betonsteinpflaster vor, es ergebe keine Mehrkosten gegenüber Asphalt.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Ein Praxistest z.B. im Röthelheimpark zeige, dass dies ein guter Vorschlag sei. Könnte man das Pflaster farbig machen?
Hr. Leeb (BG): Die letzten 25 cm zur Straße sollten noch mal ein anderer Stein, z.B. Granit, sein, um eine deutlichere Abgrenzung zu haben.
Hr. Scherzer (CSU) bittet, den Innenminister an sein Versprechen zu erinnern, dass für die Sanierung für Uttenreuth nur geringe Kosten anfallen.
Dem fasenlosen Pflaster wird einstimmig zugestimmt, die Farbe wird später festgelegt.

TOP 19 Straßenbeleuchtung am Röthanger
Am Röthanger ist der Gehweg auf Höhe der Hausnummern 9 und 11 sehr dunkel. Es wird eine LED Straßenlampe für 5217,26€ installiert – einstimmig

TOP 20 Kirchweihbaumständer in Weiher
Für Weiher soll ein Kirchweihbaumständer angeschafft werden. Dieser wird an der Bachstraße zwischen Feuerwehrhaus und Wohnblock fest installiert. Er wird abdeckbar sein.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) erkundigt sich nach dem Wartungsaufwand. Hr. Leeb (BG): er müsse alle 6 Jahre technisch geprüft werden.
Fr. Ronimi-Göbel bittet die konkreten Kosten des Loches in Uttenreuth, wie in der letzten Sitzung beschlossen, nachzureichen. Hr. Ruth: Nach Aussage von Hr. Greiner (Bauamt) habe es ein Vielfaches gekostet.
Einstimmig

TOP 21 Sonnenschutz Wohnung Erlanger Straße 4-6, Wohnung Nummer 12, Antrag an die Eigentümerversammlung
An einer gemeindeeigenen Wohnung im Ortzentrum ist an den Südfenstern kein vollständiger Sonnenschutz vorhanden. Der Bürgermeister wird bei der Eigentümerversammlung die Zustimmung zur Verlängerung der Rollos beantragen – einstimmig

TOP 22 Kanalauswechslung, Festlegung der Reihenfolge
Als Ergebnis der hydraulischen Berechnung müssen einige Kanalrohre in Uttenreuth vergrößert werden. Die Reihenfolge wird festgelegt:
1. Raiffeisenstraße / Mühlweg
2. Tennenloher Straße
3. Flurweg / Hans-Sachs Straße
In der Raiffeisenstraße wäre in Folge der Sanierung die fällige Erneuerung der Fahrbahn auch erledigt. Die Einmündung des Mühlwegs in die Maria-Gebbertstraße soll verengt werden. Hierzu sollen die Anwohner vorab befragt werden.
einstimmig

TOP 23 Beschaffung von Feuerwehrüberjacken FF Uttenreuth, Löschgruppe Weiher
Die Feuerwehr benötigt neue Jacken, teils als Ersatz, teils zur Neuausstattung der Feuerwehrleute. Das vorgeschlagene Modell gibt es in 15 Größen, die Jacken werden individuell angepasst. Die alten Jacken haben 25 Jahre gehalten. Die ersten Jacken bekommen die Atemschutzmaskenträger (31 Leute), da deren Jacken nicht mehr gut sind und diese Feuerwehrler der größten Hitze ausgesetzt sind. Die weiteren Jacken bekommen die Gruppenführer. Zurzeit gibt es 80 aktive Feuerwehrler. Evtl. sollen nächstes Jahr weitere Jacken angeschafft werden. Die alten Jacken werden nicht entsorgt sondern als Ersatz (nach einem Brand) weiter verwendet werden. Diese Jacken sind kompatibel zu allen anderen Herstellern.
Die Anschaffung wird mit den anderen Gemeinden der VG gemeinsam getätigt – Einstimmig

TOP 24 Informationen, Anfragen, Sonstiges
Die Medienausstattung im Bürgerhaus Weiher wurde für knapp 2.000€ angeschafft: Lautsprecher, Funkmikro, Rollrack mit Beamer (aus der Feuerwehr). Sie ist für alle, die den Raum nutzen, zugänglich.
Die Ortsschilder St.Gregoire-Uttenreuth sind gekommen. Die Stahlträger kosten je 288€, die Schilder haben insges. 147€ gekostet.

Top 25 Bürgerfragestunde Teil 2
Gilt das Energiekonzept auch für bestehende Häuser? Hr. Ruth: Nein!