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Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 13.10.2015

Tagesordnungspunkte (TOP)
1 Bürgerfragestunde Teil 1 (max. 1/2 Std.)
2 Abwasserproblematik Habernhofer Weg;
Vorstellung der Lösungsalternativen durch das Büro Balling
3 Bericht des Seniorenbeirats
4 Bericht des Jugendpflegers
5 Vereidigung von Frau Dr. Silke Kreitz als nachrückendes Mitglied des Gemeinderats Uttenreuth
6 Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
7 Beschaffung einer Digitalfunkausstattung für die FF Uttenreuth und FF Weiher
8 Antrag die Unabhängigen; Maßnahmen gegen Hundekot
9 Antrag die Unabhängigen; Geschwindigkeitsanzeige in Weiher
10 Höherstufungsversicherung Nachbarschaftshilfenetzwerk „Rat und Tat“
11 Bürgerfragestunde Teil 2
12 Informationen, Anfragen, Sonstiges

Fr. Ronimi-Göbel fehlt

TOP 10 wird mit 2 Gegenstimmen von der Tagesordnung genommen, da es nur um einen minimalen Betrag geht, den der Bürgermeister alleine entscheiden kann.

TOP 1 Bürgerfragestunde Teil 1 (max. 1/2 Std.)
Die Baustelle des Wasserrohrbruchs in der Dresdener Str. sei noch nicht repariert, der aufgebrachte Schotter verteile sich immer weiter. Es wird vorgeschlagen den ganzen Weg unterhalb des Spielplatzes zu teeren. Der Bürgermeister wird sich erkundigen, wann die Maßnahme möglich ist.
Bei der Baustelle gegenüber der Apotheke liegen seit längerem Tüten auf dem Parkplatz, sie sollten entsorgt werden.
Es sollte nach der Verkehrsbegehung ein Stopplinie am Rotkehlchen gezogen werden, diese fehlt noch immer.
Da die Straßenbeleuchtung neulich bei dunklem Wetter nicht leuchtete, wird gebeten zu prüfen ob sie helligkeitsabhängig oder per Zeitschaltuhr eingeschaltet wird.

TOP 2 Abwasserproblematik Habernhofer Weg; Vorstellung der Lösungsalternativen durch das Büro Balling
Bürgermeister Ruth fasst die Historie zusammen. Der Habernhofer Weg sei seit längerem nicht korrekt entwässert und außerdem müsse die Staatsstraße entwässert werden. Zunächst habe man versucht nur das Staatsstraßenwasser auf das westliche Weiher umzuklemmen. Hierdurch wäre der Wasserspiegel in den dortigen Abwasserrohren um 20 cm gestiegen. Trotzdem wäre immer noch zu viel Wasser im Habernhofer Weg verblieben.
Hr. Rethmann vom Büro Balling stellt alternative Entwässerungsmöglichkeiten vor.
Man könne alle Haushalte an ein Trennsystem anschließen, so dass nur noch das wirkliche Abwasser in den Kanal geleitet würde. Das getrennt gesammelte Regenwasser würde durch eine zweite Leitung direkt in die Schwabach geleitet. Dies sei sehr aufwändig, da in jedem Grundstück gegraben werden müsse.
Man könne das Wasser bei Starkregenereignissen in einem Becken sammeln. Dies müsste für die zu erwartende Regenmenge so tief sein, dass es nur über eine Pumpe zu leeren wäre, was sehr wartungsintensiv sei.
Man könnte ab dem tiefsten Punkt der Entwässerung (ungefähr Hausnr. 22) eine neue Abwasserleitung mit größerem Durchmesser verlegen. Diese würde Richtung Osten an allen Häusern vorbei führen und erst hinter dem Ortsende Richtung Süden zum Abwasserkanal führen. Diese Leitung müsste unter der Schwabach hindurchgeführt werden. Die Leitung würde durch ihre Größe als Regenüberlauf fungieren und durch ihre Form, unten schmal und oben breit, auch mit wenig Wasser kaum Ablagerungen bilden. Ferner sollte auf dem Stück Richtung Süden bis zur Schwabach ein Entlastungsrohr neben dem eigentlichen Rohr verlegt werden. Dieses würde nur bei Starkregenereignissen über eine Drossel benutzt werden und könnte direkt in die Schwabach entwässert werden. Die bisherige durch Privatgrund führende Leitung sollte aufgelassen werden. Die kostspieligste Arbeit an dieser Variante sei die Unterführung unter der Schwabach. Eine Leitung bis zur Straße nach Kalchreuth und dort in den Abwasserkanal sei wegen des fehlenden Gefälles nicht möglich.
Die neu geplante Abwasserleitung verläuft außerhalb der engeren Wasserschutzzone und wird von Herrn Rethmann für die praktikabelste, langfristige Lösung gehalten.

TOP 3 Bericht des Seniorenbeirats
Den Seniorenbeirat gibt es seit einem Jahr. Prof. Meerkamm war zum Vorsitzenden gewählt worden, Fr. Weinecke zu seiner Stellvertreterin.
Prof. Meerkamm berichtet, man habe sich die Arbeit im Gremium aufgeteilt, jeder habe seinen Schwerpunkt. Zu Beginn habe der Seniorenbeirat sich bei den örtlichen Vereinen vorgestellt, die Seniorenarbeit machen.
Fr. Brückner organisiert ein Gedächtnistraining mit einer ausgebildeten Trainerin sowie kulturelle Veranstaltungen.
Fr. Rubbert ist für die Kommunikation zuständig, d.h. für Artikel im Schwabachbogen und im Gemeindeblatt. Sie macht außerdem beim Besuchsdient, der jetzt in der Nachbarschaftshilfe aufgegangen ist, mit.
Fr. Weinecke vertritt Uttenreuth im Kreisseniorenbeirat und im Landratsamt, sie führt Protokoll, ist im Orgateam der Nachbarschaftshilfe, hält Kontakt zu den örtlichen Vereinen und hat an einer Ortsbegehung in Uttenreuth und dem Seniorentag in Erlangen teilgenommen.
Fr. Winkler organisiert Filme und Museumsbesuche und andere kleine Ausflüge.
Hr. Blum organisiert die größeren Fahrten. Sie gingen bisher nach Schwäbisch Hall in eine Ausstellung, nach Frankfurt zur Monet-Ausstellung, mit Amitié zusammen zur bay. Landesausstellung über Napoleon nach Ingolstadt. Meist sei so eine Fahrt mit einer Stadtführung verbunden.
Ein Bewegungspark wurde von einer Projektgruppe angestoßen, die sich zurzeit mit Standortsuche, Ausstattung und Finanzierung beschäftige.
Prof Meerkamm bietet Vorträge „Dienstags im Rathaus“ an. Da die Resonanz recht gering war, werde jetzt mehr Werbung gemacht. Er war bei einem Ortstermin auf dem Friehof, hat mit Baiersdorf wegen des Bürgertaxis gesprochen und das Thema „Bus“ dann an das Nachbarschaftsnetz „Rat und Tat“ weiter gegeben. Zum Thema seniorengerechtes Wohnen habe er Gespräche in München geführt und erfahren dass es gut wäre, wenn es jemanden gibt, der das Projekt organisiert. Dieser solle das Vorhaben unterstützen und als Koordinator voranbringen. Er bittet den Gemeinderat Hr. Lohwasser zu benennen.
Prof. Meerkamm bedankt sich für die Unterstützung im ersten Jahr und hofft, dass es so bleibt.
TOP 4 Bericht des Jugendpflegers
Hr. Ruth bedankt sich zunächst beim Jugendpfleger, Hr. Schönfelder, dass er bei der Kirchweih in Uttenreuth war.
Hr. Schönfelder sind dort 2 Dinge negativ aufgefallen: es gibt keine Radler Halbe und es wird kein Krugpfand verlangt.
Er betont zu Beginn seines Berichtes, dass er jedes Gerücht über Jugendliche und deren Benehmen hören möchte. Nur so könne er Problemen entgegenwirken.
Hr. Schönfelder arbeitet zu 60% in Uttenreuth und 40 % in Kalchreuth, sein Büro ist in Uttenreuth. Zurzeit habe er im Zuge der Elternzeit auf 30 Stunden reduziert und wird von einem Studenten auf einer 450 € Stelle unterstützt, der den Jugendtreff an 1-2 Tagen beaufsichtigt. Der Jugendtreff sei Mo, Mi, Do mit kleinem Programm geöffnet und offen für alle. Zusätzlich gebe es verschiedene Kreativaktionen, Konzerte oder Partys am Wochenende dazu kämen auch Jugendliche aus Dormitz, Buckenhof und Erlangen. Die Hortkinder der 4. Klasse seien einen Tag im Monat im Jugendtreff um ihn kennenzulernen. Es gab einen Mädchentreff, der aber durch den Weggang der Studentin endete. Die Zusammenarbeit mit der Ernst-Penzoldt Schule über das Sekretariat sei sehr gut um Werbung zu machen. Im offenen Betrieb kommen 8-15 meist männliche Jugendliche, bei Veranstaltungen seien es viel mehr. Durch das Ferienprogramm mache er den Jugendtreff bekannt. Sein Publikum im Alter von 12 bis 18 sei wenig in Uttenreuther Vereinen eingebunden. Es gebe viele Anfragen zu Privatfeiern. Er fände dies eine gute Möglichkeit den Treff attraktiver zu machen. Zurzeit gebe es keine ehrenamtliche Arbeit, sie scheitere an Zeitproblemen von Hr. Schönfelder.
Der im Sommer von den Jugendlichen selbst gedrehte Film werde auch beim Kinderfilmfestival gezeigt.
In der Gemeindejugendpflege habe Hr. Schönfelder sich zunächst um Kontaktaufnahme und Besuche bei den Vereinen und benachbarten Jugendpflegern bemüht. Nun vermittle er Kontakte zu Beratungsstellen, arbeite im AK Suchtprävention und Alkoholprävention, plane die Teilnahme an einer Tagung zur Flüchtlingsbetreuung und organisiere das Sommerferienprogramm. Hier seien seit 2011 jedes Jahr mehr Jugendliche gekommen. Er müsse Facebook nutzen um Jugendliche ansprechen zu können.
Ein Problem sieht Hr. Schönfelder in der schwierigen Zeiteinteilung zwischen den 2 Einsatzorten, da vieles für jede Stelle extra gemacht werden müsse und viele Autofahrten nötig seien. Er habe auch kaum Zeit für Reflektion, Feedback und Gespräche mit Kollegen.

TOP 5 Vereidigung von Frau Dr. Silke Kreitz als nachrückendes Mitglied des Gemeinderats Uttenreuth
und
TOP 6 Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
Hr. Witthuhn hatte um Entlassung aus dem Gemeinderat gebeten. In der Liste der GAL folgt ihm Fr. Hannah Yelin nach, die aber nicht mehr in Uttenreuth wohnt. Die nächste Nachrückerin ist Frau Dr. Silke Kreitz. Der Bürgermeister vereidigt Fr. Kreitz. Sie übernimmt die Plätze von Hr. Witthuhn in den Ausschüssen.

TOP 7 Beschaffung einer Digitalfunkausstattung für die FF Uttenreuth und FF Weiher
Der Bürgermeister bedankt sich bei der FFW für 3 große Einsätze innerhalb kurzer Zeit: ein Dachgeschossbrand in Rathsberg, eine unter einem Auto eingeklemmte Person in Buckenhof und ein Balkonbrand. Die FFW stehe gut da, müsse aber am Gebäude etwas tun.
Die Gemeinde habe sich nicht an der LRA Ausschreibung für digitale Funkgeräte beteiligt, komme aber jetzt sogar auf einen leicht günstigeren Preis. Das Funksystem müsse von analog auf digital umgestellt werden, weil sonst keine Kommunikation mit den anderen FFWen mehr möglich sei.
Mit einer Gegenstimme beschließt der Gemeinderat die Anschaffung digitaler Funkgeräte für 56.000 € für die FFW.
Die alten, analogen Geräte werden ausgemustert.

TOP 8 Antrag die Unabhängigen; Maßnahmen gegen Hundekot
Fr. Schuck (Die Unabhängigen) erläutert: Hundekot sei ein Ärgernis für alle und man solle sich nicht von den schlechten Erfahrungen früherer Jahre beeinflussen lassen. Es gebe einen deutlichen Bewusstseinswandel insbesondere bei jüngeren Hundehaltern.
Fr. Kreitz (GAL) merkt als Hundebesitzerin an, dass die vorhandenen Behälter an den falschen Stellen stünden und unpraktisch eingerichtet seien. Sie empfehle einfache Plastikbeutel, da sie in jeder Tasche mitzunehmen seien. Der Gemeinderat beschließt mit einer Gegenstimme neue „Hundetoiletten“ anzuschaffen. In die Planung der Standorte soll der Bauhof eingebunden werden, da er die Müllbehälter leeren muss.

TOP 9 Antrag Die Unabhängigen; Geschwindigkeitsanzeige in Weiher
Fr. Trabold (Die Unabhängigen) berichtet, es gebe in Uttentreuth 2 Geschwindigkeitsanzeigen und man könne gut beobachten, dass die Autofahrer den Fuß vom Gas nähmen, wenn die Anzeige rot blinkt. In Weiher gebe es immer wieder Beschwerden wegen zu schneller Autos auf der Staatsstraße, daher solle auch hier eine Geschwindigkeitsanzeige angeschafft werden.
Mit 2 Gegenstimmen wird beschlossen die Mittel für eine weitere Geschwindigkeitsanzeige in den Haushalt einzustellen.

TOP 10 Höherstufungsversicherung Nachbarschaftshilfenetzwerk „Rat und Tat“
Der Bürgermeister berichtet, dass Personen die für „Rat und Tat“ ihren Privatwagen einsetzen gegen die Höherstufung der eigenen Versicherung im Schadensfalle versichert werden. Fr. de la Camp (Die Unabhängigen) freut sich, dass nun eine Lösung für dieses Problem gefunden sei, denn daran sei vor ein paar Jahren die Einführung des Bürgerbusses gescheitert. Hr. Seufert (CSU) fordert eine solche Versicherung für alle in Uttenreuther Vereinen Tätigen. Fr. Fink (SPD) erläutert, die ev. Kirche habe eine solche Versicherung für ihre Ehrenamtlichen. Hr. Hirschmann (GAL) unterstützt, dass dies die Aufgabe jedes einzelnen Vereines sei. Hr. Ruth ergänzt, die Fahrer für den Seniorenclub Weiher seien in die Versicherung eingeschlossen, da sie im Auftrag der Gemeinde tätig seien.