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Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 18.12.2018

VG Rathaus

Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:
1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.11.2018
2. Bekanntgabe der in der nichtöffentlichen Sitzung vom 20.11.2018 getroffenen Beschlüsse
3. Antrag von Frau Gemeinderätin Christine Fink auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
4. Austausch EDV Gemeindebücherei
5. Einführung eines Dorfbusses in Uttenreuth und Marloffstein
6. Änderung des Gebietes der Gemeinde Uttenreuth und des Gebietes Buckenhofer Forst (Gemarkung Buckenhofer Forst)
7. Kinderhaus Lummerland; Änderung der Benutzungsordnung bezüglich der Öffnungszeiten ab 01.02.2019
8. Zukunft der Uttenreuther Friedhöfe

Hr. Ruth (Bürgermeister) stellt Fr. Busch als neue Mitarbeiterin in der Verwaltung vor. Sie wird Protokoll führen.
Es fehlen Fr. Schuck, Hr. Hirschmann,

Bürgersprechstunde
Es werden im Gewerbegebiet Weiher größere Mengen Sand und Steine abgelagert. Hr. Ruth: Es werde aus der ganzen VG Material zwischengelagert. Es solle später ordnungsgemäß entsorgt werden. Er werde nachfragen, wann dies der Fall sei.
Der Radweg in Weiher laufe nahe an der Bushaltestelle entlang. Dies sei gefährlich, weil die Radler hier sehr schnell fahren. Hr. Ruth: Hier müsse eine Lösung gefunden werden.
Wann wird das provisorisches Bushäuschen in Weiher aufgestellt? Hr. Ruth: Letzte Woche wurden die Vierkanteisen geliefert, es werde zeitnah errichtet. Die Angebote für das endgültige Bushäuschen seien da und werden derzeit geprüft.
Wird es in Zukunft eine Lautsprechanlage im Rathaussaal geben? Hr. Ruth: dies müsse in der VG-Versammlung beschlossen werden. Der Ausbau könne in dem Zuge der 2020 nötigen Tischerweiterung durchgeführt werden.
Es sollte der Austausch der Wasserzähler angekündigt werden, damit die Bürger sicher sind den Zuständigen vor sich zu haben. Hr. Ruth: Im Gemeindeblatt könnte ein Foto von Hr. Bayerl (zuständiger Mitarbeiter im Bauhof) mit der Ankündigung abgedruckt werden.

TOP 3: Antrag von Frau Gemeinderätin Christine Fink auf Entlassung aus dem Ehrenamt als Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
Der Antrag zum 31.12.18 aus dem Ehrenamt als Gemeinderätin entlassen zu werden, wird einstimmig angenommen.
Hr. Ruth bedankt sich bei Fr. Fink für ihre Gemeinderatsarbeit. Sie habe sich immer gut überlegt, was sie entscheiden wolle und ihr Amt sehr ernst genommen.

TOP 4: Austausch EDV Gemeindebücherei
Die Rechner in der Gemeindebücherei seien schon alt und müssen ausgetauscht werden. Das Katalogsystem laufe ebenfalls aus und müsse ebenfalls ersetzt werden. Das neue System heiße WebOPAC. Die Wartungskosten kämen zum Kostenvoranschlag von 16.000€ noch hinzu.

TOP 5: Einführung eines Dorfbusses in Uttenreuth und Marloffstein
Hr. Ruth: Die Gemeinde solle nur dann einen Dorfbus einführen, wenn der Bedarf vorhanden und der Bus finanzierbar sei.
Fr. Weinecke (Seniorenbeirat) erläutert: 2010 wurde bereits ein Konzept erstellt, dies diente jetzt als Grundlage. Die Wege in Uttenreuth und Weiher seien oft weit und viele Bürger schaffen die Wege nicht mehr. In Weiher sollen 5 Haltestellen eingerichtet werden, in Uttenreuth 12 (vorgestellter Fahrplan).
Die Gemeinde Marloffstein will sich an den Kosten für den Bus beteiligen, dort plant Fr. Schuhmacher-Regenfuß die Durchführung. Die Strecke in Uttenreuth und Weiher wurde mehrfach zum Testen abgefahren. Für die erste Zeit sollte an einem Vormittag pro Woche die Tour angeboten werden. Es wird mit einer Gesamtfahrzeit von 1:45h geplant, die Rückfahrt dauert 2 Stunden (ausladen der Einkäufe). Die Rückfahrt solle offen bleiben, damit nur die Haltestellen angefahren werden, zu denen jemand will.
Es sollte ein 9-Sitzerbus angeschafft werden, damit 8 Leute transportiert werden können, der Kofferraum muss genügend groß sein für Rollatoren und Einkäufe. Die Haltestellen sollten mit kleinen Schildern gekennzeichnet werden. Der Fahrer muss gekennzeichnet sein. Der Bus soll unentgeltlich genutzt werden können, aber Spenden sollen gesammelt werden können. Die örtlichen Geschäfte sollen um eine Spende gefragt werden. Dies reicht in der Regel (andere Gemeinden) für den Unterhalt des Busses. Es soll im Gemeindeblatt und in den EN geworben werden. Es werden freiwillige Fahrer gesucht, die sich selber gewissenhaft als fahrtauglich einstufen. Es ist unklar wie im Voraus der Bedarf festgestellt werden kann.
Hr. Ruth: In der Bürgerbefragung gab es eine Frage zum Bürgerbus, dort zeigte sich Bedarf.
Hr. Leeb (BG): Eine neue Befragung macht wenig Sinn, es wird ohnehin eine zeitlang dauern, bis die Leute den Bus annehmen.
Fr. Weinecke: Der Bus solle außerhalb der Fahrzeiten auch für andere zur Verfügung stehen. Dies könne durch Carsharing oder Organisieren durch die Gemeindeverwaltung geschehen. Hr. Ruth: Carsharing koste die Gemeinde ca. 10 % der Umsätze.
Fr. Weinecke: Es sollten für eine Fahrt pro Woche ca. 4 Fahrer da sein, damit jeder nur einmal pro Monat fahren muss. Die Kostenaufteilung sei noch nicht mit Marloffstein besprochen.
Fr. Heinrich (Die Unabhängigen): Es sollte eine Einstieghilfe angeschafft werden.
Fr. Fink (SPD): Warum sollte man die Kaufkraft nach Spardorf abwandern lassen und nicht in Uttenreuth halten? Fr. Weinecke: Dort gebe es auch Müller und Lidl und da wollen die Leute hin.
Hr. Mirsberger spricht sich für Carsharing aus.
Hr. Astor (Die Unabhängigen): Wir müssen uns klar sein, dass wir im Laufe der Zeit die Tour anpassen müssen. Ist rechtlich geprüft worden, dass auch bei Carsharing die Versicherung für Fahrer und Insassen gegeben ist? Hr. Ruth würde dies explizit für Carsharing durch einen Experten prüfen lassen.
Es wird einstimmig beschlossen:
• Der Gemeinderat will einen Bürgerbus einrichten, es sollen Fahrer gesucht werden.
• Die Versicherung für Fahrer und Gäste auch im Rahmen des Carsharing wird geklärt.

TOP 6: Änderung des Gebietes der Gemeinde Uttenreuth und des Gebietes Buckenhofer Forst (Gemarkung Buckenhofer Forst)
Im Zuge der Eingemeindung des Gebietes der Solaranlage im Reichswald war formal eine erneute Abstimmung notwendig. Es gab kleine Gebietsabrundungen, die nach dem eigentlichen Beschluss noch zusätzlich beschlossen werden müssen – einstimmig.

TOP 7: Kinderhaus Lummerland; Änderung der Benutzungsordnung bezüglich der Öffnungszeiten ab 01.02.2019
Die Eltern des Lummerland wünschen sich, dass die Kinder am Nachmittag von 14 bis 16:30 Uhr jederzeit abgeholt werden können. Die Leitung hat diese Änderung befürwortet. Finanzielle Auswirkungen kann es haben, wenn die Eltern dadurch kürzere Zeiten buchen.
einstimmig
Hr. Ruth: Eine Elternbedarfsabfrage für das folgende Belegjahr ist mit einer Zusatzsoftware auch nach DGSTVO möglich. Weitere Infos folgen.

TOP 8: Zukunft der Uttenreuther Friedhöfe
Hr. Ruth: Es gab einen Workshop mit den Kirchen und interessierten Bürgern. Ein großer Bedarf besteht derzeit für Urnenbestattungen. Es besteht aber auch Interesse an Urnenbestattungen unter Bäumen. Diese könnten auf der Friedhofserweiterungsfläche gepflanzt werden.
Es soll zusammen mit Landschaftsgärtner ein Workshop durchgeführt werden, in dem die Bäume geplant werden. Hierfür sind statt 2000 nun 2900€ zu planen. Die zusätzlichen 900€ müssen genehmigt werden. Es können beim Workshop auch die restlichen Flächen überplant werden.
Hr. Horlamus: 2000€ war damals das Limit, es sollte also nicht noch teurer werden.
Hr. Ruth: Der Preis stamme aus einem detaillierten Angebot. Der Planer möchte alle Beteiligten kennenlernen. Es wird keine Neuplanung sondern die Erweiterungsfläche wird geplant und Wegebeziehungen zu den bestehenden Friedhöfen berücksichtigt.
Einstimmig

Bürgersprechstunde
Wurde erste Hilfe im Bürgerbus berücksichtigt? Hr. Ruth: Dies müsse noch gemacht werden.