Juni 2024

20. 6. (Donnerstag)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

25. 6. (Dienstag)

19:00
Gemeinderat Uttenreuth
Uttenreuth, Rathaus, Sitzungssaal

Juli 2024

17. 7. (Mittwoch)

20:00 – 22:00
Arbeitssitzung

Automatisch gespeicherter Entwurf


Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 24.1.2023


Öffentlicher Teil 24.1.23 gemäß Bekanntmachung:
1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.12.2022
2. Vereidigung von Herrn Thomas Trabold als nachrückendes Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
3. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
4. Beschlussfassung zum Stellenplan 2023
5. Beschlussfassung zum Finanzplan für die Jahre 2022 – 2026
6. Erlass der Haushaltssatzung 2023
7. Zur Verfügungstellung von Haushaltsmitteln beim Unterhalt der Wasserversorgung
8. Spendenbescheinigungen 2022
9. Erlass der Einbeziehungssatzung „Röthanger” – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB – Billigung des erneuten Entwurfs – Beschluss zur Auslegung des erneuten Entwurfs
10. Protokolländerung: Energetische Analyse Grundschule Uttenreuth, Grundsatzbeschluss Energetische Sanierung sowie Ertüchtigung Grundschule und Turnhalle Uttenreuth, Zusammenfassung der Energieberatung
11. Neue Möblierung für den Hort Metropolis

Es fehlen, Fr. Finger, Fr. Schobert, Hr. Böhm
Hr. Ruth (Bürgermeister): der Haushaltsausschuss schlage vor, dass die notwendigen Sparmaßnahmen am 4.2.23 in der Klausurtagung besprochen und der Haushalt erst in einer Sondersitzung am 7.2.23 beschlossen werden soll. Es werden die Tagesordnungspunkte 4-6 auf den 7.2.23 vertagt.

TOP 2. Vereidigung von Herrn Thomas Trabold als nachrückendes Mitglied des Gemeinderates Uttenreuth
Hr. Ruth vereidigt Thomas Trabold (Die Unabhängigen) als neues Gemeinderatsmitglied. Hr. Trabold ist in Weiher aufgewachsen und wohnt derzeit mit seiner Frau und den beiden Töchtern in Uttenreuth.

TOP 3. Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Die Unabhängigen werden folgende Vertreter in die Ausschüsse entsenden:
Hauptausschuss: Fr. Schuck, Hr. Trabold, Vertretung Fr. Heinrich
Grundstücks- und Bauausschuss: Hr. Astor, Hr. Bruns, Vertretung: Hr. Trabold
Rechnungsprüfungsauschuss: Fr. Trabold, Hr. Trabold
Wasserzweckverband: Fr. Trabold, 3. Vertreter: Hr. Trabold
Gemeinschaftsversammlung: Fr. Schuck, Fr. Heinrich, 3. Vertreter Hr. Trabold
Interkommunalen Ausschuss: Fr. Schuck, 2. Vertreter Hr. Trabold
Die Besetzung wird einstimmig angenommen

TOP 7. Zur Verfügungstellung von Haushaltsmitteln beim Unterhalt der Wasserversorgung
Hr. Ruth: Es seien für den Unterhalt der Wasserleitungen im letzten Jahr in Uttenreuth wegen einiger Wasserrohrbrüche mehr Kosten als geplant angefallen. Die Mittel können über andere Haushaltsstellen gedeckt werden.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Muss das Auswechseln der Wasserschieberkappen im Bereich der neuen Asphaltierung vom Straßenbauamt gezahlt werden? Hr. Ruth: Nein, diese Kosten werden über den Wasserpreis umgelegt.
Die Mittel werden einstimmig freigegeben.

TOP 8. Spendenbescheinigungen 2022
Hr. Ruth informiert, dass 2 Spenden von insgesamt 1145€ zu Gunsten der Dirt-Bike-Bahn in Weiher eingegangen seien.

TOP 9. Erlass der Einbeziehungssatzung „Röthanger” – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 und der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB – Billigung des erneuten Entwurfs – Beschluss zur Auslegung des erneuten Entwurfs
Hr. Ruth: Der Abwasserzweckverband (AVS) habe eingewendet, dass das Stauvolumen am Regenüberlaufbecken dieses Kanalstückes nicht ausreiche und daher gar kein zusätzliches Abwasser an diesen Kanal angeschlossen werden dürfe. Das Brauchwasser sei im Verhältnis zum Regenwasser bei einem Starkregen so gering, dass es keine Rolle spiele. Diese Abwägung halte er für vertretbar, denn sonst könnte niemand in diesem Bereich mehr bauen. Der Plan müsse so geändert werden, dass gar kein Regenwasser in den Kanal eingeleitet werde. In der Satzung müsse bei (5) stehen, das Regenwasser muss versickert werden.
Ferner habe das Landratsamt angemerkt, dass zum Zeitpunkt der Stellungnahme nicht alle Unterlagen vorlagen. Von dort würde eine weitere Stellungnahme eingehen, da einige der geplanten Änderungen kritisch gesehen werden.
Die Abwägung der bisher vorliegenden Stellungnahmen erfolgt einstimmig. Der Planentwurf wird gebilligt und soll erneut ausgelegt werden. Die Frist zur Abgabe einer Stellungnahme beträgt einen Monat.

TOP 10. Protokolländerung: Energetische Analyse Grundschule Uttenreuth, Grundsatzbeschluss Energetische Sanierung sowie Ertüchtigung Grundschule und Turnhalle Uttenreuth, Zusammenfassung der Energieberatung
Fr. Finger hatte gebeten, die Erläuterungen zu allen beschlossenen Sanierungspaketen in den Beschluss aufzunehmen. Die Erläuterung zu Paket c und g wird aufgenommen – einstimmig.

TOP 11. Neue Möblierung für den Hort Metropolis
Die Möblierung des Horts Metropolis wird mit 41.600€ von 59.458€ bezuschusst.

Bürgerfragestunde
Wird der AVS zukünftig alles, was im Bereich Röthanger gebaut wird, ablehnen? Hr. Ruth: In diesem Gebiet auf jeden Fall. Es gebe allerdings schon länger die Vorgabe, dass das Regenwasser auf dem Grundstück zu versickern ist. Die Vorgabe werde jetzt erst langsam umgesetzt.
Die Feuerwehr plane einen Tag der offenen Tür. Wie stehen die Chancen die Marloffsteiner Straße hierfür zu sperren, wenn sie gleichzeitig als Umleitungsstrecke bei der Sanierung der Ortsdurchfahrt benutzt wird. Hr. Ruth: Dies werde kaum möglich sein.
Warum wurden unter einigen Spielstraßen-Schildern Erläuterungen der Vorschriften aufgehängt? Hr. Ruth: Es habe eine polizeiliche Begehung gegeben, weil sich Anwohner über zu schnelles Fahren beschwert haben. Dies sei der Vorschlag der Polizei gewesen. Es müssen nun noch einige Stellplätze markiert werden, was bisher versäumt worden sei.
Wie lautet die Stellungnahme des Landratsamtes zur Glaswand gegenüber des Rathauses? Hr. Ruth: Die Wand sei zulässig, das Landratsamt sehe keine Gefahr durch Spiegelung.
Die Ampel an der Einfahrt zum Rewe bei der Alten Ziegelei sei nachts aus. Warum bleiben die anderen Ampeln dort an? Hr. Ruth: Es habe eine Begehung gegeben: Aus Verkehrssicherheitsgründen sei dies nicht möglich.