Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 25.7.2023
Öffentlicher Teil 25.7.23 gemäß Bekanntmachung:
1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 27.06.2023
2. Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
3. Bauleitplanung der Gemeinde Uttenreuth, Bebauungsplan W 18 “Weinbergstraße”, Vorstellung der ersten Planungen durch den Architekten
4. Bauleitplanung der Gemeinde Uttenreuth zur Errichtung eines Feuerwehrhauses auf dem Grundstück mit der Flurnummer 119, Gemarkung Uttenreuth, Aufstellungsbeschluss
5. Bauleitplanung der Gemeinde Uttenreuth; 2. Änderung des Bebauungsplans “U 30 Uttenreuth Nord I”, Abwägungs- und Satzungsbeschluss
6. Flächennutzungsplan 11. Änderung im Geltungsbereich des Bebauungsplanes mit integriertem Grünordnungsplan Nr. U 30 „Uttenreuth Nord I“, 2. Änderung
7. Verein Freiwillige Feuerwehr Weiher 1892 e.V.; Zuschussantrag für die Beschaffung eines Festzeltes
8. Minikita, Interessenbekundung
9. Senioren- und Familienwohnen Erlanger Straße 7 & 9 – Festlegung Energieversorgung, TGA Planer Schredel
Es fehlen: Hr. Bruns, Fr. Finger
TOP 5 und 6 werden gestrichen, TOP 9 wird vorgezogen.
Bürgerfragestunde
Hr. Ruth (Bürgermeister) gibt Informationen über den Austausch der Wasserleitung in der Hauptstraße: Es sei nicht möglich gewesen rechtzeitig ein Unternehmen zu finden, das die Leitung tauschen kann. In die vorhandene PVC-Leitung solle eine 15cm dicke Wasserleitung eingezogen werden. Ein Planungsbüro unterstütze die Verwaltung. Weitere Infos stehen auf der Homepage der VG-Uttenreuth. Ein Preis könne er jetzt noch nicht nennen, dieser werde nach Abschluss der Maßnahme berechnet und vorgestellt. Es handele sich nicht um eine Hauptwasserleitung. Die Hauptwasserleitungen kämen über die Boggasse und den Verkehrsübungsplatz in den Ort. Am 8.8. werde es den nächsten offenen Baustellentermin geben.
Die CSU habe einen Dringlichkeitsantrag gestellt, eine Bürgerversammlung zum Thema Wasserleitung in der Hauptstraße durchzuführen. Ein Dringlichkeitsantrag sei nur zulässig, wenn der Gemeinde ansonsten ein Schaden entstehen würde. Das LRA habe mitgeteilt, diese Dringlichkeit sei nicht gegeben. Ferner arbeite die Verwaltung bereits an dem Problem.
Die Begründung der CSU, dieses Thema habe Unruhe in der Bevölkerung ausgelöst, führte der Bürgermeister auf teilweise unwahre Nachrichten in den sozialen Medien zurück. Nach längerer Diskussion erklärte die CSU den Antrag als erledigt.
TOP 9. Senioren- und Familienwohnen Erlanger Straße 7 & 9 – Festlegung Energieversorgung, TGA Planer Schredel
Hr. Gebelein vom Planungsbüro Schredl, stellt die geplante Energieversorgung für die Erlanger Straße 7-9 vor: Er sei für die Planung von Heizung, Trinkwasser und Regenwasser zuständig. Zu Beginn seien verschiedene Konzepte verglichen worden. Als am besten geeignet stellte sich eine Sole-Wasser-Wärmepumpe heraus. Hierfür werden 7 Bohrsonden im hinteren Bereich des Grundstücks 100m tief gebohrt. Die Wärmepumpe entziehe der Sole die Wärme und bringe das Heizungswasser für die Fußbodenheizung auf 40°C. Die Bäder werden entlüftet und die Wärme wieder dem Kreislauf zugeführt.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Wurden beim Vergleich der Heizmöglichkeiten die Effizienz oder die Kosten verglichen? Hr. Gebelein: In erster Linie ging es um Effizienz. Gas scheide wegen des hohen Energiestandards aus, auch Pelletes seien unsicher. Eine Sole-Wasser-Wärmepumpe sei effizienter als eine Luft-Wasser-Wärmepumpe.
Fr. Kreitz (Die Grünen): Ist Bohren an dieser Stelle möglich? Hr. Gebelein: Die Geothermie-Firma BauGrund Süd habe das Grundstück als geeignet beurteilt.
Hr. Hirschmann (Die Grünen): Eine Fußbodenheizung läuft mit 40°C. Wie wird Warmwasser gemacht? Hr. Gebelein: Stationen in den Wohnungen wärmen das Trinkwasser auf 40°C auf, der Rest werde über Durchlauferhitzer gemacht. Eine Solarthermie-Anlage produziere im Sommer zu viel Wärme und im Winter viel zu wenig. Der Energiestandard werde noch genau berechnet.
Die Regenwasserversickerung wird über eine Rigole gemacht. Regenwassernutzung sei bisher nicht geplant. Man könne aber jederzeit das Regenwasser in einer Zisterne zwischenspeichern, um den Garten gießen zu können.
Es wird einstimmig beschlossen das Konzept Sole-Wasser-Wärmepumpe für die Wärmeversorgung weiter zu verfolgen.
Top 3 Bauleitplanung der Gemeinde Uttenreuth, Bebauungsplan W 18 “Weinbergstraße”, Vorstellung der ersten Planungen durch den Architekten
Fr. Vogelsang (Planungsbüro) und Hr. Klebe (Landschaftsplaner) stellen die ersten Vorüberlegungen für das Baugebiet W18 in Weiher vor.
Hr. Klebe: Das Gebiet liege zwischen Acker, Bebauung und einem Wäldchen. Die benachbarte Wohnbebauung sei eingeschossig mit ausgebautem Dach. Die Weinbergstraße sei stark eingewachsen. Es befinden sich auf dem Grundstück einige Gehölze aus früherer Gartennutzung und wenige große Bäume. Einige Bäume könnten artenschutzrelevant sein, dies müsse noch genau geprüft werden. Der Unterwuchs sei artenreicher Magerrasen. Er schätze 8 Bäume als sehr erhaltenswert und 9 als erhaltenswert ein. Die Bäume müssen noch genau vermessen werden, um dann auch Wurzelschutzbereiche festzulegen. Der Baumbereich könne nur eingeschränkt bebaut werden. Die Fichte sei sehr hoch und wahrscheinlich alt, daher würde er auf die Fichte statt auf die Blutbuche daneben verzichten.
Fr. Vogelsang: Es sei wichtig flächensparend zu planen. Die Größe des Gebietes spreche für neue Wohnformen, z.B. Kleinhäuser auch in Modulbauweise. Das Gelände sollte autofrei sein und die Grünfläche sollte Gemeinschaftseigentum sein. Jeder habe trotzdem seinen eigenen Bereich mit Terrasse. In der Mitte könne ein Parkbereich mit z.B. Doppelparkern und rechts und links Wohnbebauung sein. Es müsse Abstand zur landwirtschaftlichen Fläche eingehalten werden. Kleinere Häuser, die auch zusammengebaut und zweigeschossig sind, seien vorstellbar, weil die angrenzenden Bäume sehr hoch sind. Die Gebäude könnten Punktfundamente haben, um dort auch noch Versickerungsfläche zu haben. Es könnten z.B. 4 Doppelhäuser entstehen. Die Häuser wären nicht nach Süden ausgerichtet, was auch klimatisch sinnvoll wäre. Es könnten auch 3-4Spänner errichtet werden. Man müsse zunächst das Gelände und die Bäume genau vermessen. Ein Bodengutachten mit Versickerungsfähigkeit sei genauso notwendig wie ein Artenschutzgutachten wegen der großen Bäume. Die Weinbergstraße sei für Parken ungeeignet, daher müsse festgelegt werden, wieviele Autos auf dem Grundstück stehen sollen.
Fr. Heinrich (Die Unabhängigen): Wieviel Quadratmeter Wohnfläche wird ein Haus haben? Was bedeutet Modulbauweise? Fr. Vogelsang: Die Module können bewegt werden. Sie seien ca. 5x11m groß und könnten sowohl nebeneinander als auch übereinander stehen. Holzbauweise würde dies leicht ermöglichen.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen): Warum wird kein Keller vorgesehen? Fr. Vogelsang: Ein Keller sei das teuerste am Bau. Man könnte günstiger Hütten als Stauraum auf das Grundstück stellen.
Hr. Mirsberger (CSU): Ist hier Erbpacht möglich? Fr. Vogelsang: Ja, gerade bei einem solchen Konzept.
Hr. Hirschmann (Die Grünen): Er habe ein 5×11 großes Reihenhaus, das reiche für eine 4-köpfige Familie. Die nördliche Fläche sei im FNP als Wohnbaufläche markiert. Daher sollte man die Möglichkeit haben über die Weinbergstraße dorthin zu fahren. Fr. Vogelsang: Eine Durchfahrt sei schwierig, denn sie würde sehr viel Platz beanspruchen. Man solle die Straße lieber außen um das Grundstück führen.
Fr. Kreitz (Die Grünen): Modulbauweise sei interessant und in Uttenreuth eher nicht bekannt. Wir könnten es hier mit Erbpacht versuchen. Keller sei gut, aber es gehe auch ohne.
Hr. Leeb (BG): Parken in der Mitte sei gut. Die Hausgröße sei kritisch. Viele suchten mit Kindern eher ein Einfamilienhaus. Daher gäbe es vermutlich eine hohe Fluktuation, was bei Gemeinschaftseigentum leicht zu Ärger führen kann.
Hr. Wölfel (BG): Parken auf dem Grundstück sei gut, denn die Straße werde auch von landwirtschaftlichen Fahrzeugen benutzt.
Hr. Ruth: Die Gemeinde brauche auch etwas für ältere Leute, daher könnten die Wohneinheiten auch klein sein. Der Grund sollte parzelliert und verkauft werden, denn die Gemeinde brauche Geld. Fr. Vogelsang: In einer Gemeinde müsse verschiedener Wohnraum angeboten werden, denn jeder der aus einem großen Haus ausziehen will, suche etwas Anderes. Auch im FNP könnte man ein Demographie Konzept einarbeiten.
Fr. Schuck (Die Unabhängigen): Es werde nicht nur eine Verkehrswende sondern auch eine Wohnwende geben. Dies hänge mit dem Preis, aber auch mit dem Bewusstsein zusammen. Die Nachfrage nach alternativen Wohnkonzepten sei da. Fuß- und Radweg zum hintern Grundstück sollten vorgesehen werden, aber nicht für Autos. Ist das Grundstück mit all den Bäumen hell genug? Hr. Klebe: Die Tendenz gehe dahin, dass der Schatten beliebter wird. Auf dem Grundstück selber gebe es immer sonnige Stellen.
Fr. Heinrich (Die Unabhängigen): Viele wollen ein Haus, können es sich aber finanziell nicht leisten. Wenn nun wenig Wohnfläche auf dem Grundstück entstehe, werde der Gesamtpreis noch höher. Hr. Klebe: Es hänge von der Grundflächenzahl ab, die die Gemeinde festlege. Wenn diese Zahl niedrig ist, reduziere das den Grundstückspreis. Hr. Ruth: Wenn man die 2600m² an 8 Parteien verteilt, habe jeder 325m².
Hr. Astor (Die Unabhängigen): Das Grundstück sei für Senioren eher nicht geeignet, weil die Infrastruktur in Weiher fehlt.
Hr. Trabold (Die Unabhängigen): Parken an einer Stelle sei gut. Wir wollten dort junge Familien unterbringen, das sei bei kleinen Gebäuden unrealistisch. Familien brauchen heute 1 Raum mehr, damit die Eltern im Homeoffice arbeiten können. Neben dem Grundstück sei alles für Kinder, z.B. der Bolzplatz und die Dirtbike-Bahn. Warum planen wir nicht 3 Dreispänner mit jeweils einem kleinen Grundstück? Dies könnte sich ein junge Familie in Weiher gerade noch leisten. Die vorgestellte Planung sehe gut aus, treffe aber nicht den Bedarf junger Familien.
Hr. Hirschmann (Die Grünen): Die Häuser wären super über den Radweg angeschlossen, das sollte man immer mit bedenken.
Fr. Witthuhn (Die Grünen): Kann man die Gebäude auch horizontal teilen? Fr. Vogelsang: Ja, dann werde aber ein Verkauf des Grundstücks schwierig. Die Modulbauweise funktioniere eigentlich nur, wenn alles aus einem Guss gebaut wird.
Fr. Kreitz (Die Grünen): Gerade hier biete sich Erbpacht an. Es mache es für die Bewohner billiger, die Gemeinde hätte regelmäßige Einnahmen. Spannend wäre, das Interesse an so einem Konzept bei den Uttenreuthern abzufragen.
Hr. Ruth: Die Gemeinde könnte die Bauform vorschreiben. Es wären 2 Stockwerke plus Dachgeschoss möglich. Evtl. gehen auch 9 Reihenhäuser. Es werde ein digitaler Fragebogen für den Bedarf ausgearbeitet.
TOP 4 Bauleitplanung der Gemeinde Uttenreuth zur Errichtung eines Feuerwehrhauses auf dem Grundstück mit der Flurnummer 119, Gemarkung Uttenreuth, Aufstellungsbeschluss
Es wird einstimmig beschlossen einen Bebauungsplan für ein neues Feuerwehrhaus östlich der Polizei aufzustellen.
TOP 7 Verein Freiwillige Feuerwehr Weiher 1892 e.V.; Zuschussantrag für die Beschaffung eines Festzeltes
Hr. Leeb (BG): Das Zelt bei der letzten Kirchweih sei geliehen gewesen und die Organisatoren hatten Angst es kaputt zu machen.
Fr. Trabold (Die Unabhängigen): Können auch andere Vereine das Zelt ausleihen? Hr. Leeb: Er habe schon mehr Anfragen nach dem Zelt bekommen. Aber es sei nicht so einfach aufzubauen und die Feuerwehrler könnten nicht nebenbei einen Zeltverleih betreiben.
Hr. Astor (Die Unabhängigen): Hat der Verein das Geld selber? Hr. Leeb (BG): Er wolle öffentlich nichts dazu sagen, nur soviel: der Verein habe schon verschiedene Dinge für die Feuerwehr angeschafft. Nach dem Zeltkauf gehe das Vermögen nicht auf 0, aber sehr weit hinunter.
Hr. Exner (CSU): Sollte nicht lieber die Gemeinde das Zelt kaufen und die Vereine können es leihen? Hr. Ruth: Die Gemeindearbeiter müssten dann sehr oft auf- und abbauen. Hr. Exner: Jeder Verein bräuchte jemanden, der weiß wie es geht und jeweils die Verantwortung trägt.
Hr. Mirsberger (CSU): Man könnte gleich die Vereine an der Anschaffung beteiligen und dann könnten die Vereine es auch nutzen.
Hr. Hirschmann (Die Grünen): Passt das ausgewählte Zelt für jeden Verein? Ein Zelt in der Größe aufzubauen sei nicht einfach, man brauche einen Zeltmeister. Die Idee sei verlockend, er sehe die Umsetzung aber eher skeptisch. Gibt es das bisher genutzte SCU Zelt noch? Finanziell könne er sich max. eine 3-stellige Summe vorstellen.
Hr. Horlamus (SPD): Warum ein Zelt kaufen statt es für 3 Tage ausleihen? Hr. Leeb (BG): Die Leihgebühr für ein solches Zelt betrage 500-700€.
Hr. Trabold (Die Unabhängigen): Es gebe schon 2 Zelte in der Nähe: das Aufenthaltszelt des Jugendzeltlagers der katholischen Kirche und in Spardorf ein Zelt für das Johannisfeuer und ds Fußballfest. Beide werden nur 1 bis 2 Mal pro Jahr benutzt.
Hr. Böhm (CSU): Bei der 100-Jahr-Feier des SCU habe man vorsorglich ein Zelt für Regenwetter aufgebaut, dies sei von der Feuerwehr Uttenreuth gewesen. Hr. Funk (BG): Es sei ein Mannschaftszelt zum Übernachten, man könne nicht überall darin stehen, daher sei es für eine Kirchweih ungeeignet.
Hr. Leeb (BG): Es gehe nicht darum Geld zu verdienen, sondern darum die Kirchweih aufrecht zu erhalten.
Fr. Schobert (CSU): Es sei nicht Aufgabe des Gemeinderates zu entscheiden, ob der Verein das Zelt verleihen kann. Es gehe auch nicht, dass der Bauhof zuständig ist.
Es wird mit 14:4 Stimmen beschlossen einen Zuschuss von 1000€ zu zahlen.
TOP 8 Minikita, Interessenbekundung
Hr. Ruth: Es haben sich 2 Erzieherinnen gemeldet, die das Model einer Mini-Kita in Uttenreuth umsetzen möchten. Für September 2023 reichen die vorhandenen Kitaplätze aus. Für die Einführung einer Mini-Kita wäre die Zeit bis dorthin ohnehin zu knapp. Für das Folgejahr müsse neu geprüft werden.
Fr. Bänisch (Verwaltung): Das Model Mini-Kita laufe 2024 aus.
Fr. Kreitz (Die Grünen): Das Modell erhöhe die Vielfalt. Die Gemeinde habe viele Probleme mit der Stellenbesetzung in der Kinderbetreuung. Das Model Mini-Kita laufe 2024 nicht aus, sondern werde 2024 geprüft und dann über die Fortsetzung entschieden.
Hr. Hirschmann (Die Grünen): Es fehle die Informationsgrundlage. Zunächst müssten die zukünftigen Kinderzahlen geklärt werden. Soll die Gemeinde einen Raum zur Verfügung stellen? Hr. Ruth: Es können auch andere Räume gemietet werden, hier ist die Frage ob die Kommune Räume hat.
Hr. Mirsberger (CSU): Das Defizit in unseren Einrichtungen würde sich erhöhen, wenn sie nicht mehr ausgelastet sind.
Hr. Trabold (Die Unabhängigen): Die Motivation sei höher, wenn man die Kita selber führt, als wenn man dort angestellt ist.
Fr. Kreitz (Die Grünen): Laut Modellbeschreibung werde ein Vertrag mit dem Familienministerium abgeschlossen, nicht mit der Kommune. Die Gemeinde habe eigentlich gar keinen Einfluss.
Die Verwaltung möge prüfen ob Bedarf für das Betreuungsjahr 2024-2025 für weitere Plätze besteht – einstimmig.