Januar 2021

26. 1. (Dienstag)

19:00 – 22:00
GR-Sitzung

Februar 2021

23. 2. (Dienstag)

19:00 – 22:00
GR-Sitzung

Automatisch gespeicherter Entwurf





Eigener Bericht zur Sitzung des Gemeinderats am 15.12.2020




Öffentlicher Teil gemäß Bekanntmachung:


1. Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 17.11.2020
2. Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
3. Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Nr. U 28 „Uttenreuth Mitte – Einzelhandel an der Erlanger Straße“; Behandlung der Stellungnahmen der erneuten öffentliche Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
4. Neubau Feuerwehrhaus Uttenreuth: Beschlussfassung über den Beginn des Architektenwettbewerbs
5. Neues innerörtliches Baugebiet „Südlich St. Kunigunde“: Städtebaulicher Realisierungswettbewerb für die Erstellung eines Bebauungsplanes im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 446, 446/24, 446/23, 446/22, 446/21 Gem. Uttenreuth
6. Ortsdurchfahrt Uttenreuth: Planung und Bau zentraler Abschnitt
7. Glasfaseranschluss Grundschule
8. Bebauleitplanverfahren der Gemeinde Spardorf; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 23 „Schulzentrum“; hier Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
9. Bebauleitplanverfahren der Gemeinde Spardorf; 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 der Gemeinde Spardorf, mit integriertem Grünordnungsplan; hier Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
10. Wasserleitung, Röntgenstraße, Albert-Schweitzer-Straße
11. Bürgerentscheid: Tiefgarage beim Projekt „Senioren- und Familienwohnen Erlanger Straße 7 und 9?
12. Verkehrsinseln „Röthanger“, „Rosenbacher Straße“
13. Amtliche Festsetzung von Überschwemmungsgebieten an Gewässern III. Ordnung
14. Wärmeatlas Uttenreuth – Energienutzungsplan mit Fokus Wärme
15. Antrag der Fraktion Bürgergemeinschaft/Freie Wähler Uttenreuth/Weiher zu Sylvester
16. Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
17. Bestellung Mitglieder Seniorenbeirat
18. Hallengebühren während der Corona Pandemie
19. Energetische Verbesserung von Grundschule und Turnhalle Uttenreuth
20. Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen Uttenreuth und Weiher auf Ausweisung des Schwabachtales als Landschaftsschutzgebiet gemäß § § 26 BNatSchG
21. Diakonie Erlangen; Antrag auf Zuschuss für die Erlanger Tafel im Jahr 2021
22. Wiederkehrende Zuschüsse an Vereine/Verbände und sonstige Einrichtungen für das Jahr 2021
23. Benutzungsgebühren für das Bürgerhaus Weiher
24. Rappelkiste e.V.; Zuschussantrag für das Betreuungsjahr 2020/21
25. Antrag „Die Unabhängigen“ – Bücherschrank
26. Wasserkraftanlage Uttenreuther Mühle, Entscheidung über weitere Nutzung

Es fehlen: Fr. Witthuhn, Hr. Wölfel, Fr. Trabold
TOP 5, 11, 13, 15, 20 und 23 werden vertagt.

TOP 3. Vorhabenbezogenes Bebauungsplanverfahren Nr. U 28 „Uttenreuth Mitte – Einzelhandel an der Erlanger Straße“; Behandlung der Stellungnahmen der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4 a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB)
Die Abwägung der Einwendungen zur 2. Auslegung des Bebauungsplanes für den neuen REWE-Supermarkt ist erfolgt. Hiermit kann nun nach endgültigem Beschluss des Bebauungsplanes und Unterzeichnung des Durchführungsvertrages mit der Bebauung begonnen werden. Der Durchführungsvertrag wurde zwischen der Gemeinde und dem Vorhabenträger ausgehandelt und regelt alle notwendigen Absprachen.

TOP 4. Neubau Feuerwehrhaus Uttenreuth: Beschlussfassung über den Beginn des Architektenwettbewerbs
Das Baugremium für das neue Feuerwehrhaus hat eine Liste der notwendigen Räume festgelegt. Mit dieser Liste und den Zielen das Haus klimaneutral in Bau und Betrieb zu planen soll nun der Architektenwettbewerb gestartet werden. Der Wettbewerbsbetreuer soll noch eine Formulierung finden, die die Kosten auf unter 4Mio € drückt. Die Kosten für die Klimaneutralität sollen gesondert ausgewiesen werden.

TOP 6. Ortsdurchfahrt Uttenreuth: Planung und Bau zentraler Abschnitt
Die Planung für die gesamte Ortsdurchfahrt in Uttenreuth wurde bereits in der letzten Sitzung vorgestellt. Um den Bau zu beschleunigen, hat das staatliche Straßenbauamt angeboten, die Gemeinde könne für die noch ausstehenden Schritte in Vorleistung gehen. Es wird beschlossen, dass die Gemeinde die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen beauftragt und das Straßenbauamt hinterher die Kosten ersetzt. Somit kann Anfang 2022 mit der Sanierung des Abschnittes Marloffsteiner Str. bis Breslauer Str. begonnen werden.
Der Gemeinderat möchte darüber informiert werden, welche Kosten wie lange vorfinanziert werden müssen.

TOP 7. Glasfaseranschluss Grundschule
Ursprünglich sollte der Glasfaseranschluss für die Grundschule 95.000€ kosten, wobei die Gemeinde 45.000€ hätte tragen müssen. Nun konnte im Zuge der Sanierung einer Wasserleitung ein Leerrohr mit verlegt werden, das für das Kabel genutzt werden kann. Hierdurch reduzieren sich die Kosten für die Gemeinde auf 30.200€. Der Anschluss der Schule an das Glasfasernetz soll nun ausgeschrieben werden.

TOP 8. Bebauleitplanverfahren der Gemeinde Spardorf; 7. Änderung des Flächennutzungsplanes und 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. S 23 „Schulzentrum“; hier Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
und
TOP 9. Bebauleitplanverfahren der Gemeinde Spardorf; 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 der Gemeinde Spardorf, mit integriertem Grünordnungsplan; hier Beteiligung gem. § 4 Abs. 2 BauGB
Das Emil-von-Behring-Gymnasium in Spardorf soll neu gebaut werden. Im Rahmen der Planauslegung wird auch die Gemeinde Uttenreuth um Stellungnahme gebeten. Die Gemeinde erhebt keine Einwände.

TOP 10. Wasserleitung, Röntgenstraße, Albert-Schweitzer-Straße
Die Wasserleitung in der Röntgen- und Albert-Schweitzer Straße muss erneuert werden. Der Gemeinderat beauftragt den Bürgermeister die Arbeiten zu vergeben und die Mittel von 210.000€ hierfür in den Haushalt 2021 einzustellen.

TOP 12. Verkehrsinseln „Röthanger“, „Rosenbacher Straße“
An den Zufahrtsstraßen nach Rosenbach wurden wegen des hohen Verkehrsaufkommens und der hohen Geschwindigkeit jeweils am Ortsende von Weiher und Uttenreuth mobile Verkehrsinseln aufgestellt. Diese haben sich bewährt und sollen nun in feste Inseln umgewandelt werden (Kosten je Insel 5000€). Die mobilen Inseln sollen in die Danziger Str. und den Tennenbach verlegt werden.
Es wird mit 13:5 Stimmen beschlossen, die mobilen Inseln am Röthanger nicht in feste Verkehrsinseln umzuwandeln. Es wird einstimmig beschlossen das Bauamt zu beauftragen, den Umbau der Verkehrsinseln in der Rosenbacher Str. zu veranlassen.

TOP 14. Wärmeatlas Uttenreuth – Energienutzungsplan mit Fokus Wärme
Das Landratsamt bietet an einen Wärmeplan (Energienutzungsplan mit Fokus Wärme) für Uttenreuth zu erstellen. Die Kosten der Gemeinde belaufen sich auf 2.000€. – einstimmig angenommen

TOP 16. Einführung des § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG)
Die Einführung der Neuregelungen des Umsatzsteuergesetzes wird einstimmig verlängert, da es noch viele unbeantwortete Fragen der Verwaltung an das Finanzamt gibt.

TOP 17. Bestellung Mitglieder Seniorenbeirat
Frau Gudrun Schindler wird einstimmig als neues Mitglied des Seniorenbeirates berufen.

TOP 18. Hallengebühren während der Corona Pandemie
Die Vereine müssen auch während des 2. Lockdown keine Hallengebühren zahlen. Diese Regelung wird einstimmig solange beschlossen, bis die Räume und Hallen wieder genutzt werden dürfen.

TOP 19. Energetische Verbesserung von Grundschule und Turnhalle Uttenreuth
Schule und Turnhalle zusammen zählen zu den größten Energieverbrauchern der Gemeinde. Der Landkreis bietet an ein Energiekonzept für diese Gebäude anfertigen zu lassen. Es soll untersucht werden, wie sich der Energieverbrauch reduzieren lässt, ob Photovoltaik- und Lüftungsanlagen umsetzbar sind. Die Kosten für alle Maßnahmen werden auf ihre Wirtschaftlichkeit geprüft. Die Kosten für das Energiekonzept übernimmt der Landkreis. – einstimmig

TOP 21. Diakonie Erlangen; Antrag auf Zuschuss für die Erlanger Tafel im Jahr 2021
und
TOP 22. Wiederkehrende Zuschüsse an Vereine/Verbände und sonstige Einrichtungen für das Jahr 2021
und
TOP 24. Rappelkiste e.V.; Zuschussantrag für das Betreuungsjahr 2020/21
Die Zuschüsse an die Vereine werden in der gleichen Höhe wie in den Vorjahren beschlossen.

TOP 25. Antrag „Die Unabhängigen“ – Bücherschrank
Im Zuge der Errichtung des neuen Supermarktes wird der Unterstand des bisherigen Bücherschrankes abgerissen. Zusammen mit der Betreuerin wurde als neuer Standort die Fläche gegenüber der Buchhandlung als geeignet angesehen. Es wird einstimmig beschlossen einen neuen Bücherschrank anzuschaffen. Mit 12:5 Stimmen wird Stahl als Material festgelegt.

TOP 26. Wasserkraftanlage Uttenreuther Mühle, Entscheidung über weitere Nutzung
Der Gemeinderat regt an, dass bis zur Wiedervorlage der Bürgermeister mit der Wässergenossenschaft das Thema „Unterhalt des Mühlgrabens“ bespricht. Der TOP wird vertagt